Worum geht es?

Der Neubau

Seit Anfang November 2015 sind die Planungen zur Errichtung eines der größten Asphaltmischwerke (AMW) unmittelbar am Ortsrand von Vohwinkel bekannt geworden. Dazu wurde von der Stadt Wuppertal bereits ein vorhabenbezogener Bebauungsplan eingeleitet (1225 V - Ladebühner Straße).
Hinter dem Betreiber DEUTAG steht die Neusser Werhahn KG, der Platzhirsch in der deutschen Asphaltbranche (über 30 % Marktanteil), sowie der belgische Lhoist-Konzern (Eigentümer von Rheinkalk). Letzterer freut sich, seinen alten Lagerplatz einträglich und langfristig verpachten zu können.

Was ändert sich zum Ist-Zustand?

Der Vorhabenträger spricht immer nur von einer Erweiterung der bereits bestehenden Asphaltproduktion, ein Euphemismus, wenn man sich die Fakten anschaut. In der Ladebühner Straße steht ein Asphaltmischwerk aus den 1950er Jahren, welches dem geplanten Werk nicht mal annähernd ähnelt. Das geplante Vorhaben möchte in 250m Abstand zum bisherigen Werk ein hochmodernes errichten, welches mit 60 % höherer Kapazität arbeitet. Während das bestehende Werk nicht mal annähernd 100 Tonnen pro Stunde produzieren kann, ist eine Produktion von 360 t/Std. mit dem neuen Werk möglich. Die geplante Anlage wird weitestgehend dem seit 2011 in Nächstebreck bestehenden Werk entsprechen, soll jedoch noch einmal deutlich größer werden. 
Demzufolge kann nicht von einer Erweiterung gesprochen werden.

Was bringt ein Asphaltmischwerk mit?

Asphaltmischwerke sind keineswegs unproblematische Anlagen. Sie können Feinstaub, Gerüche, Giftstoffe und Lärm emittieren - und das rund um die Uhr. Mit ihrem Betrieb können erhebliche Belastungen für die Bevölkerung einhergehen. Dazu muss man wissen, dass Asphaltmischwerke nicht den strengen Auflagen unterliegen, wie sie etwa für Kraftwerke oder Müllverbrennungsanlagen gelten.
Der branchenübliche Betrieb mit dem billigsten noch erlaubten Brennstoff - Braunkohlestaub - führt zu völlig unnötigen Emissionen. Selbst der führende Hersteller für Anlagentechnik für Asphaltmischwerke empfiehlt den ökologischeren Betrieb mit Erdgas.

Ein Fehler, der sich wiederholt?

AMW Nächstebreck

Das geplante Mischwerk ähnelt dem in Nächstebreck bereits bestehenden Werk stark. Dort gibt es seit Betriebsaufnahme massive Beeinträchtigungen der Lebensqualität für die Menschen in der Umgebung. An anderen Standorten von vermeintlich modernen Anlagen bestehen ähnliche Probleme.
Da die gesetzlichen Anforderungen an das Vohwinkler Mischwerk sich nicht von dem in Nächstebreck unterscheiden, sind die gleichen Probleme zu erwarten.

Der ungeeignete Standort

Abstandskarte

Der ins Auge gefasste Standort liegt zwischen dem Landschaftsschutzgebiet und mehreren Biotopen. Bisher wurde dort in erster Linie nur Gesteinsmaterial gelagert. Als Ort für eine schwerindustrielle Anlage ist er denkbar ungeeignet. Zum einen befindet er sich in einer Senke (~ 30 m zur Bahnstraße), und zum anderen liegt er genau in der Hauptwindrichtung vor der Stadt, sodass die überwiegende Menge der Emissionen mit der Hauptwindrichtung auf bewohnte Gebiete geleitet wird. Diese Problematik wurde bereits vor 20 Jahren von der Stadt gutachterlich festgestellt, und deshalb wurde empfohlen, dort möglichst gar nicht zu bauen. Darüber hinaus ist der unmittelbare Abstand zu den nächsten Wohnhäusern extrem gering.

Wovon hängt die Baugenehmigung ab?

Verfahrensschema

Die Stadt Wuppertal hat die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans beschlossen. Der Bebauungsplan dient der Steuerung der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung (Planmäßigkeitsprinzip). Das Besondere am vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist, dass er sich - wie der Name bereits andeutet - auf ein konkretes städtebauliches Investitionsprojekt bezieht. Dazu sieht das Baugesetzbuch eine enge Kooperation zwischen der planenden Gemeinde und dem Investor vor. Das Einleitungsverfahren beginnt damit, dass der Vorhabenträger der planenden Gemeinde einen zuvor mit ihr abgestimmten Plan zur Durchführung des Vorhabens und der Erschließungsmaßnahmen vorlegt und den Antrag stellt, das Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Dies ist bereits erfolgt.

Innerhalb des Bebauungsplanverfahrens gibt es zwei Beteiligungsmöglichkeiten für die Bevölkerung.
Bei der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung ist die Einbeziehung der Bürgerinteressen in der frühen Planungsphase möglich (§ 3 Abs. 1 BauGB). Den Gemeindeanwohnern soll Gelegenheit gegeben werden, ihre eigenen Wünsche und Vorstellungen, aber auch Anregungen und Kritik in den Planungsprozess einzubringen.
Bei der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung werden der Entwurf des Bebauungsplans und seine Begründung einschließlich des Umweltberichts für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Während der Dauer der Auslegung können sich Bürger mit Anregungen zu dem Planentwurf äußern. Wir legen großen Wert darauf, die Bürger zur Vorbringung von erheblichen Stellungnahmen bei der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung zu ermutigen und ihnen die Formulierung von solchen zu erleichtern.

Fazit

Diese Folgen drohen für unsere Stadt:

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Verkehrskollaps in den betriebsintensiven Sommermonaten durch stark erhöhten LKW-Verkehr

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Ausstoß giftiger Schadstoffe (z.B. Quecksilber)

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Feinstäube und Geruchsbelastungen

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Produktions- und Verkehrslärm

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Gefährdung von Gesundheit und Lebensqualität

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Schädigung von Natur und Umwelt

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Verringerung des Erholungswerts (Wanderweg, Trasse)

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Nachhaltige Verschlechterung der Attraktivität Vohwinkels

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Standortrisiko für die Ansiedlung neuer FirmenŸŸŸ

Infolgedessen entwickelte der Verein seine Forderungen nachlesbar unter Selbstverständnis.